Kleine Wasserkraft ermöglichen – Artenschutz beachten

Eine gewässerverträgliche Stromerzeugung aus Wasserkraft

Um den bestehenden Zielkonflikt zwischen regenerativer, klimafreundlicher Energieerzeugung durch Wasserkraft und der Erhaltung oder Wiederherstellung intakter Fließgewässerlebensräume im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes aufzulösen, sind an Bau und Betrieb von Wasserkraftanlagen strenge Maßstäbe anzulegen.

Positionspapier der BAG Ökologie zu Gewässerschutz und Wasserkraft
(beschlossen am 7.5.2017)

Wir fordern daher:

 Bei allen WKA ist die Durchgängigkeit der Fließgewässer für den Fischauf- und -abstieg zwingend durchzusetzen.
 Die EEG-Einspeisevergütung ist für WKA mit Aufstau unter 100 KW zu streichen, da ihr Beitrag zur Energiewende – insbesondere im Verhältnis zu ihrer Schadwirkung als gering anzusehen ist,
 Die für die EEG-Einspeisevergütung erforderliche ökologische Begutachtung einzelner WKA ist nur durch Wasserwirtschaftsbehörden im Einvernehmen mit Naturschutz- und Fischereibehörden vorzunehmen. Die dazu erforderlichen Bewertungsmaßstäbe nach den a.a.R.d.T. sind von den Ländern klar und verbindlich vorzugeben.
 Zum Erhalt oder zur Wiederherstellung stabiler Fischpopulationen sind alle WKA und andere Wanderhindernisse in einem Gewässersystem zu beurteilen – und nicht nur das einzelne Bauwerk.
 Die Einhaltung der Festsetzungen zu Durchgängigkeit, Fischschutz und Wasserführung müssen Betreiber durch regelmäßiges Monitoring nachweisen. Dies ist als Bestandteil etwaiger Genehmigungen festzuschreiben.
 Die Forschung bezüglich der Auswirkungen von WKA auf aquatische Lebewesen, Hydromorphologie sowie zu ökologischen Optimierungsmöglichkeiten von Anlagen ist zu intensivieren.
 Die Wasserbehörden müssen umgehend alle nicht genutzten Wasserrechte zum Aufstau von Gewässern ermitteln und falls rechtlich möglich einziehen. Hierzu müssen die rechtlichen Spielräume ausgeschöpft (siehe § 34 und 35 WHG) und ggf. erweitert werden.
 Die Umnutzung bestehender Stauanlagen zum Zwecke der Stromerzeugung muss genehmigungspflichtig bleiben.
 Neue WKA dürfen nur noch an solchen Querbauwerken genehmigt werden, die auch aus anderen Gründen langfristig Bestand haben müssen (z.B. Talsperren). Bewilligungen dürfen für die Nutzung nicht erteilt werden, sondern lediglich Erlaubnisse, damit zukünftige ökologische Verbesserungen durchsetzbar sind. Die Dauer der Erlaubnisse darf die Dauer sonstiger Genehmigungen nicht übersteigen.
 Der Aufstau von Fließgewässern durch neue Anlagen zum Zwecke der   Wasserkraftnutzung ist nur zu genehmigen, wenn
– die Zielerreichung des guten ökologischen Zustands nicht gefährdet wird und
– durch eine Umweltverträglichkeitsprüfung nachgewiesen wird, dass die erheblichen Umweltauswirkungen einer neuen Stauanlage ausgeglichen werden können oder
– wenn an anderer Stelle eine oder mehrere vergleichbare Anlagen rückgebaut werden.
 Bei der Prüfung, ob ein Wasserkörper aufgrund von Wasserkraftnutzung als erheblich verändert einzustufen ist, sind – wie in der WRRL vorgesehen – auch mögliche Alternativen zu prüfen. Eine Wasserkraftnutzung darf nicht per se als alternativlos angesehen werden.

Zum Beschluss

Advertisements

Über Siby BAG

schon immer Öko, einfaches Grünes Mitglied seit 1984, sonst unter www.sibyllecentgraf.de zu gange
Dieser Beitrag wurde unter Ökologie, Hochwasserschutz veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.